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Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Firmeninhaber und Autor der Webseite

Hartmut Belis

Kleine 4

D-89584 Ehingen-Donau

info@hb-sales.de

Telefon 07391-7773720 - Telefax 07391-7773722

 

AGB Internet Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

HB-SALES

 

Hartmut Belis

 

Kleine 4

 

D-89584 Ehingen

 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Der Vertragsschluss zwischen uns und unseren Kunden erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Abgabe eines Gebots bzw. der Sofort Kaufen-Option erkennen Sie die Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

 

(2) Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich deren Geltung zustimmen.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Der Vertrag zwischen uns und unseren Kunden kommt nach den in den eBay-AGB beschriebenen Grundsätzen zustande. Das Einstellen von Artikeln auf den Webseiten von eBay gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss.

 

(2) Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande.

 

(3) Bei Angeboten, die mit einer ..Sofort-Kaufen-Option.. (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande.

 

§ 3 Vertragsabwicklung/ Zahlungsbedingungen

 

(1) Nach Vertragsabschluß erhalten Sie innerhalb von 24 Stunden per eMail eine Kaufbestätigung mit unseren Bankdaten sowie Ihren Zahlungsinformationen. Sollten Sie per eMail nicht erreichbar sein, finden Sie unsere Bankverbindung auch in der Kaufabwicklung unter "Überweisung".

 

(2) Der Kaufpreis ist, soweit nicht anderes vereinbart ist, ohne Abzug innerhalb eines Zeitraums von 7 Tagen nach Erhalt der Bestätigungs-eMail fällig. Hinzu kommen die in der Angebotsbeschreibung jeweils aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten.

 

(3) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Alle Preise gelten .. wenn nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist .. ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.

 

§ 4 Verzug des Kunden

 

(1) Verzugszinsen werden gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

 

(2) Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Käufer die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

 

§ 5 Lieferung

 

(1) Die Ware wird, soweit nicht anderes vereinbart ist, in der Regle innerhalb von 1-3 Tagen nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto in den Versand gegeben.

 

(2) Der Versand erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, an die bei eBay hinterlegte Anschrift des Käufers.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

 

(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

 

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

 

Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Gewährleistung

 

(1) Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

 

(2) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

 

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre bei Neuwaren, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Gefahrübergang

 

§ 9 Haftung

 

(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

 

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.

 

§ 10 Datenschutz

 

Wir nutzen Ihre persönlichen Daten ausschließlich zur Rechnungserstellung und zur Abwicklung des Vertrages. Ihre persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiter gegeben.

 

§ 11 Schlussbestimmung

 

(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

 

(2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Ehingen-Donau zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

 

(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt.

 

 

Mit Abgabe eines Gebotes akzeptieren Sie die Geltung unserer AGB.

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Widerrufsbelehrung - Rückgabebelehrung

 

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

HB-Sales

 

Hartmut Belis

 

Kleine 4

 

D – 89584 Ehingen - Kirchbierlingen

 

E-Mail: info@hb-sales.de

 

Fax: 07391-7773722

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung - Rückgabebelehrung

 



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